Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat im Februar 2020 einen Entwurf für ein Änderungsgesetz zum Jugendschutzgesetz (JuSchG) vorgelegt und innerhalb der Fachöffentlichkeit zur Diskussion gestellt. Ziel ist es, der Medienkonvergenz und der Medienrealität junger Menschen Rechnung zu tragen und auch Risiken der Interaktion zu berücksichtigen. Des weiteren soll eine Bundeszentrale für Jugendmedienschutz implementiert werden. Dieser vorliegende Referentenentwurf wurde bereits vielfach sehr kritisch kommentiert und in Anhörungen diskutiert. Die Aktion Kinder- und Jugendschutz Brandenburg sieht in den Entwurf eine Chance für einen zeitgemäßeren Jugendmedienschutz, sieht aber noch erheblichen Bedarf an Verbesserungen.


Identische Regeln für Online- und Offline-Medien

Eine zentrale Forderung ist, den „historischen Irrtum der föderalen Aufteilung der Zuständigkeiten im Jugendmedienschutz des Bundes für Trägermedien und der Länder für Telemedien aufzulösen: dass Online-Medien in Analogie zum Rundfunk geregelt werden könnten. So gelten zwei Gesetzeswerke – ein Anachronismus angesichts der Medienkonvergenz. Notwendig wäre deshalb ein einheitliches Jugendmedienschutzgesetz,“ betonte Klaus Hinze, Geschäftsführer der AKJS in einem Gespräch mit Fachportal Meinungsbarometer.

Des weiteren solle die geplante Bundeszentrale ein genaues Aufgabenprofil erhalten, die Grundsätze von „Safety by Design“ bei der Implementierung von Jugendschutzfiltern berücksichtigt werden und der jetzt zum ersten Mal erschienene Gefährdungsatlas fortgeschrieben werden.

Die ausführliche Stellungnahme können Sie hier lesen.  

Bild: Stephanie Hofschläger/pixelio